Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Software Eichmeister durch Unternehmen und andere Nutzer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit. Anbieter ist Eichmeister, UG (haftungsbeschränkt) i. Gr., Musterstraße 1, 60311 Frankfurt am Main (Platzhalter-Firmierung, siehe Impressum).

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, soweit sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

Der Vertrag kommt mit der Registrierung eines Kontos und der Annahme durch den Anbieter oder mit Abschluss eines individuellen Angebots zustande. Die Darstellung der Tarife stellt kein bindendes Angebot dar.

Sofern eine Testphase angeboten wird, dauert sie 14 Tage ab Registrierung, erfordert keine Zahlungsdaten und geht nur nach aktiver Bestätigung durch den Kunden in ein kostenpflichtiges Abonnement über.

Der Anbieter stellt eine webbasierte Anwendung zur Verwaltung von KI-Systemen bereit: Verzeichnis, Risikoeinordnung, automatisches Änderungsprotokoll und Mandantentrennung. Der jeweilige Funktionsumfang ergibt sich aus dem gewählten Tarif.

Dieses Dokument bzw. diese Einstufung stellt eine strukturierte Orientierungshilfe und IT-Compliance-Dokumentation dar. Sie ersetzt keine einzelfallbezogene Rechtsberatung durch einen zugelassenen Rechtsanwalt.

Angestrebt wird eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel. Geplante Wartungsfenster werden nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten (Mo–Fr, 8–18 Uhr) durchgeführt und mit angemessenem Vorlauf angekündigt.

Die Vergütung richtet sich nach dem individuell vereinbarten Angebot. Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus per SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte, Zahlungsziel 14 Tage. Bei Zahlungsverzug kann der Zugang nach vorheriger Mahnung eingeschränkt werden. Preisanpassungen werden mit sechs Wochen Vorlauf zum Monatsende angekündigt; bei wesentlichen Erhöhungen steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

Der Kunde hält Zugangsdaten geheim, verwaltet die Berechtigungen seiner Nutzer und stellt sicher, dass eingestellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigbar, sofern nicht individuell eine Mindestlaufzeit vereinbart wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten 30 Tage lang exportieren; danach werden sie gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach auf die vom Kunden im betroffenen Vertragsjahr gezahlte Vergütung begrenzt. Für die Sicherung eigener Daten außerhalb der Anwendung ist der Kunde selbst verantwortlich, soweit gesetzlich zulässig.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, der Sitz des Anbieters (Platzhalter, bis zur Gründung final). Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.

Stand: 08.09.2026 (Entwurf).